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Zudem ein kleiner Exkurs: Was machen Sie mit den Schaustellern und Zirkusfahrzeugen? Sie sind oft auch mit sehr altem und historischen Wagenmaterial ausgestattet. Die müssen sich erst vor einem Volksfest die Ausnahmegenehmigung vor Ort besorgen, dass sie auf den Festplatz kommen. Ich wünsche dabei jetzt schon viel Spaß!
Gespannt bin ich, wie beispielsweise der Regierende Bürgermeister Berlins, Herr Wowereit, sich bei Veranstaltungen im Meilenwerk in der Wiebestraße äußert, wenn die Fahrzeuge aufgrund des Fahrverbots nur noch zu Ausstellungsstücken degradiert sind. Ein Oldtimerbesitzer, der in den Plexiglasgaragen seinen Wagen hier eingestellt hat, braucht einen Trailer oder Hubschrauber, um den Wagen an die Stadtgrenze Berlins zu transportieren, abzusetzen und dann nach dem Ortsschild Berlins losfahren zu können. Den Wahnsinn erkennt man dann, wenn das Zugfahrzeug des Autoanhängers zum Beispiel ein Porsche Cayenne oder ein Q7 oder ein Toyota Landcruiser ist, der einen heftigeren Ausstoß hat als der Oldtimer selbst, der hinten drauf ist.
Wir brauchen praktikable Lösungen. Deshalb bin ich dankbar für den Antrag der FDP-Fraktion. Lassen Sie uns gemeinsam diese offene Flanke beheben; denn die Bürger verstehen diesen Fleckenteppich doch nicht. Lassen Sie uns die Zuständigkeiten klären. Deshalb wird meine Fraktion vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages auch noch ein Gutachten einholen, wer was regeln kann und soll. Wir bitten die Bundesregierung, federführend das Verkehrsministerium und das Umweltministerium, mit den zuständigen Länderministerien und den kommunalen Spitzenverbänden hier eine Lösung zu erarbeiten. Wir haben steuerlich den Besitzern der roten 07er-Kennzeichen sicher schon einiges zugemutet. Lassen Sie uns überlegen, ob wir die H-Kennzeichen von der Fahrverbotsregelung ausnehmen und eine generelle Ausnahmeregelung mit der Schlüsselnummer 98 schaffen. Ich freue mich auf die Beratungen, um den Bereich Oldtimer im Lichte der Öffentlichkeit auch mal sehr positiv darzustellen und die Potenziale, die darin liegen. Ich appelliere an die Verbände, sich hierbei konstruktiv einzubringen. Meine Fraktion ist dazu bereit.
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